GermanZero Klimaentscheid Nr. 50

Den Anfang machte auch in Weinstadt die Zivilgesellschaft. Ein Team von engagierten Bürger*innen setzt sich für Klimaneutralität bis 2035 in Weinstadt ein. Seit dieser Woche gibt es 50 solcher Teams, die in ganz Deutschland sogenannte “Klimaentscheide” auf den Weg bringen.

Weinstadt, 29. Juli 2021. Viele Maßnahmen gegen die Klimakrise müssen vor Ort in unseren Kommunen umgesetzt werden. Dort kann die Transformation zu einer klimaneutralen Gesellschaft schnell und spürbar starten. Die Klimaschutzorganisation GermanZero unterstützt Bürger*innen dabei, ihre Kommune auf den Weg in eine klimasichere Zukunft zu bringen. Ziel ist es, einen Richtungswechsel zur Klimaneutralität bis spätestens 2035 zu erwirken.

Im Mai letzten Jahres startete das erste Klimaentscheid-Team in Essen, Ende 2020 waren es bundesweit schon 20 Gruppen. Diese Woche legt in Besigheim das 50. Klimaentscheid-Team los und Köln wird in wenigen Tagen folgen.

In Weinstadt hat sich im Februar 2021 das KlimaBündnis Weinstadt gegründet und beschlossen, einen Einwohnerantrag zum kommunalen Klimaschutz in den Gemeinderat einzubringen. Seit Mai 2021 sammelte das KlimaBündnis Unterschriften für den Einwohnerantrag und hat dafür viel Unterstützung in der Bürgerschaft wecken können. „Wir freuen uns sehr, dass wir heute 1.595 Unterschriften für den Einwohnerantrag an Oberbürgermeister Scharmann übergeben können“, so Miriam Ehret als Sprecherin des KlimaBündnisses. „Damit unterstützt etwa jede vierzehnte abstimmungsberechtigte Weinstädter*in unser Anliegen und wir haben das 4,7-fache des notwendigen Quorums erreicht. Aus diesem Votum ist klar ersichtlich, dass sich weite Teile unserer Bevölkerung einen ambitionierten Klimaschutz in ihrer Stadt wünschen.“

„Bürgerbegehren, Einwohneranträge und direkte Gespräche mit Lokalpolitiker:innen sind wirksame Mittel, um den eigenen Ort auf 1,5-Grad-Kurs zu bringen,“ so Ines Gütt, Projektleiterin Klimaentscheide bei GermanZero. „Das sehen wir an den bisherigen Erfolgen in so unterschiedlichen Städten wie Jena, Landshut, Essen oder Schorndorf. Die Teams haben sich für unterschiedliche Strategien entschieden, aber eines haben sie gemeinsam: Mit einem relativ kleinen Kernteam haben sie in wenigen Monaten viel bewegt.” Diese Städte beschlossen unter Einwirkung der dortigen Klimaentscheid-Teams, einen Klimaaktionsplan zu erstellen, um bis spätestens 2035 klimaneutral zu werden. Damit werden sie zukunftsfähig, gewinnen an Lebensqualität und profitieren von großen wirtschaftlichen Chancen.

GermanZero legte am 9. Juni 2021 einen sektorübergreifenden 1,5-Grad-Maßnahmenkatalog vor. Darin wird beschrieben, welche Gesetzesänderungen für eine 1,5-Grad-Zukunft vorgenommen werden müssen. Energie, Verkehr, Industrie, Gebäude und Wärme sowie Landwirtschaft und Landnutzung sind die Sektoren, in denen umfangreiche Reduktionen notwendig sind. Übergreifende Maßnahmen wie eine effiziente Gestaltung des CO2-Preises wurden separat beleuchtet.

Klimaneutralität ist eine Gemeinschaftsaufgabe vieler Ebenen. Dabei sind zahlreiche Kommunen deutlich weiter als der Bund: Bereits heute leben mehr als 7 Millionen Menschen in Gemeinden, die beschlossen haben, bis spätestens 2035 klimaneutral zu werden. Wenn alle Klimaentscheid-Teams erfolgreich sind, steigt diese Zahl auf 21 Millionen Menschen.

Die Städte, Dörfer und Landkreise brauchen Unterstützung aus Ländern, Bund und EU, um ihre Ziele zu erreichen. Deshalb fordern die 50 Klimaentscheid-Teams, dass ihre politischen Vertreter vor Ort sich auf Bundesebene für das 1,5-Grad-Gesetzespaket stark machen.